US-Präsident Donald Trump hat die Veröffentlichung eines brisanten Memos über angebliche Verfehlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums erlaubt. Dies gab Trump am Freitag im Weißen Haus bekannt.
Ein Memorandum, das von Devin Nunes (R-Kalifornien), dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, in Auftrag gegeben wurde, wurde am Freitag entgegen der Einwände der Demokraten, des FBI und des Justizministeriums veröffentlicht.
Demnach hat der Inlandsgeheimdienst FBI in der Russland-Untersuchung scheinbar das Gesetz umgangen und war zudem parteiisch.
Das Memo ist eine vierseitige Zusammenfassung der Erkenntnisse des
Geheimdienstausschusses über den weitreichenden Missbrauch des Gesetzes
zur Überwachung in der Auslandsaufklärung ("Foreign Intelligence
Surveillance Act"; FISA).
Aus dem Memo
gehen die Ursprünge des Befehls hervor, Carter Page, den Berater
Donald Trumps, zu bespitzeln. Auch wird darin dem FBI und dem
Justizministerium der Obama-Administration vorgeworfen, den Befehl auf
der Grundlage des berüchtigten Steele-Dossiers erlassen zu haben.
Die wichtigsten Punkte des Memos lauten wie folgt:
Das Steele-Dossier war ein wesentlicher Bestandteil der ersten und aller drei FISA- Überwachungsanträge gegen Carter Page.
Die politischen Ursprünge des Steele-Dossiers waren zwar den
hochrangigen Beamten des Justizministeriums und des FBI bekannt, wurden
aber von den FISA-Anträgen ausgeschlossen.
Der Justizbeamte Bruce Ohr traf sich mit Steele ab Sommer 2016 und
übermittelte die Erkenntnisse über Steele's Voreingenommenheit. Steele
erklärte Ohr, dass er, Steele, entschlossen war, Donald Trump nicht als
gewählten Präsidenten anzuerkennen und verhindern wollte, dass er Präsident der Vereinigten Staaten wird.
Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US Parlamentes
Devin Nunes hat ihn veröffentlicht !
Somit ist die "Russland wars" Propaganda passé !
Hier der Text der bisherigen 4 Seiten:
übernommen von http://liebe-das-ganze.blogspot.de/
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